Februarsitzung

Neues aus dem Stadtrat

Neben den verkaufsoffenen Sonntagen und den Gebühren für das städtische Museum beschäftigten auch die städtischen Sporthallen den Zirndorfer Stadtrat im Februar. Bürgermeister Thomas Zwingel durfte sich über einstimmige Beschlüsse freuen.

Sitzungssaal

Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage

An Sonn- und Feiertagen müssen Verkaufsstellen grundsätzlich geschlossen sein; sie dürfen lediglich aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet sein, so steht es im Gesetz über den Ladenschluss.

Drei bis vier verkaufsoffene Sonntage pro Jahr waren auch in Zirndorf in der Vergangenheit die Regel. Grundlage hierfür bildet die so genannte „Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen“. Inhaltlich gestaltet sich eine derartige Verordnung so komplex wie ihr Name. Dauerrechtsverordnungen werden den hohen gesetzlichen Anforderungen an dieses Ortsrecht nicht gerecht, weswegen jedes Jahr ein Neuerlass der Verordnung erforderlich ist. Im Vordergrund stehen muss stets eine Veranstaltung und nie das Offenhalten der Verkaufsstellen. Seitens der Verwaltung zeigt man sich jedoch überzeugt, dass gerade der Besucherstrom bei den verkaufsoffenen Sonntagen zum Frühlings- und Herbstmarkt eben nicht durch die geöffneten Ladengeschäfte, sondern vielmehr durch die Märkte angezogen wird.

Bevor der Stadtrat über einen Verordnungsentwurf beschließen kann, muss die Verwaltung den Einzelhandelsverband, Gewerkschaften, örtliche Kirchen, die Kammern sowie das Landratsamt Fürth als Kreisverwaltungsbehörde beteiligen. Insbesondere der DGB lehnte eine Öffnung der Einzelhandelsgeschäfte an Sonntagen in der Vergangenheit grundsätzlich ab.

 

Jüngste gerichtliche Entscheidungen, die einen strengen räumlichen Geltungsbereich definieren, erschweren die Sonntagsöffnung von Ladengeschäften zusätzlich. Der Stadtrat hatte im Februar nun nicht nur grundsätzlich über die Termine der verkaufsoffenen Sonntage, sondern auch über den Geltungsbereich der zugrundeliegenden Verordnung zu entscheiden. Verabschiedet wurde schließlich eine Verordnung, die – mit Ausnahme der Ortsteile – für das gesamte Stadtgebiet gilt.

 

Verkaufsoffener Sonntag im Juli

Das bisherige Stadt- und Brauereifest findet 2019 erstmals unter veränderter Konzeption statt. Gefeiert wird ein „Brauhausfestla“ am 27. und 28. Juli am Gelände der Brauerei Zirndorf. Im zweijährigen Turnus soll das Stadt- und Brauereifest dann wieder im großen, bisherigen Rahmen stattfinden, das nächste Mal also 2020 wieder.

Nach den Plänen der ZiMa Zirndorf Marketing eG soll der verkaufsoffene Sonntag „zum Brauereifest“, der in der Vergangenheit schließlich regelmäßig zahlreiche Besucher aus Nah und Fern in die Bibertstadt lockte, im jährlichen Turnus beibehalten werden. Das neu konzeptionierte Brauhausfestla alleine wird den von der neueren Rechtsprechung formulierten Anforderungen zur Rechtmäßigkeit von verkaufsoffenen Sonntagen allerdings nicht gerecht. Es fehlt ein entsprechender Anlass, der hauptursächlich den Besucherstrom anzieht. Der verkaufsoffene Sonntag selbst darf schließlich nur „Begleiterscheinung“ sein.

Einen Lösungsvorschlag sieht man seitens ZiMa und Stadtverwaltung in einem Foodtruck-Festival am 28. Juli. Laut Presseberichten hat ein im September 2015 im Eichenhain genehmigtes Event rund 4.000 Besucher angezogen. Weder die Brauerei als Veranstalter des Brauhausfestlas, noch der Wirt des Brauhauses haben Einwände gegen die Planungen der ZiMa vorgebracht. Um eine Konkurrenzsituation zum Speisenangebot des Brauhauses gar nicht erst entstehen zu lassen wurde vereinbart, das geplante Foodtruck-Festival als „süßen Marktplatz“ durchzuführen.  

Der Zirndorfer Stadtrat ließ sich von den Überlegungen von ZiMa und Stadtverwaltung schließlich überzeugen. Weil rein formell nun die Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage geändert werden muss, beauftragte der Stadtrat die Verwaltung mit der Einleitung des entsprechenden Verfahrens.

 

 

Gebühren für das städtische Museum angepasst

Die Wallenstein-Führungen des Zirndorfer Museums gestalten sich äußerst informativ und sind entsprechend beliebt bei den Museumsbesuchern. Bislang wurden für Gruppen und Schulklassen einheitliche Gebühren für alle Wallenstein-Führungen veranschlagt, unabhängig von ihrer Dauer. Die Wallenstein-Führungen im Obergeschoss des Museums beziehungsweise im Zirndorfer Stadtwald dauern in der Regel eine bis eineinhalb Stunden. Die „große“ Wallenstein-Führung, die sowohl durch das Museum, als auch durch den Stadtwald führt, nimmt hingegen drei bis vier Stunden in Anspruch. Letztere wurden in den vergangenen Jahren übrigens auch überwiegend von Schulklassen gebucht. Schulklassen zahlten bislang 25 Euro für die große Wallenstein-Führung, andere Gruppen 60 Euro zuzüglich des ermäßigten Eintrittspreises. Um die Diskrepanz hinsichtlich der unterschiedlichen Dauer der Führungen aus der Welt zu schaffen, schlug die Museumsleitung für die großen Wallenstein-Führungen eine Gebührenanpassung auf 40 Euro für Schulklassen und 100 Euro zuzüglich des ermäßigten Eintrittspreises für Gruppen vor.

 

2017 wurde das Angebot des Zirndorfer Museums um die rund eineinhalbstündige Führung „Museum im Koffer“ für Senioren mit demenziellen Erkrankungen in Altenheimen ergänzt. Für diese Führung wurden bisher 25 Euro berechnet, in der Gebührenordnung fehlten sie noch. Die Leitungen der Seniorenheime, die diese Führung bislang buchten, erklärten sich mit einer Erhöhung auf 40 Euro einverstanden.

 

Für gebuchte Führungen von Gruppen mit Behinderung wurde bislang eine Gebühr in Höhe von 15 Euro erhoben. Im Sinne eines ausgeglichenen Verhältnisses zu den übrigen Gebühren für die übrigen Führungen, unterbreitete die Museumsleitung den Vorschlag, eine moderate Erhöhung auf 25 Euro pro entsprechender Führung vorzunehmen.

 

Der Zirndorfer Stadtrat folgte dem Vorschlag der Museumsleitung geschlossen, die Gebühren für die dargestellten Führungen wie vorgeschlagen zu erhöhen und beschloss eine entsprechende Änderungssatzung. Die Gebührenerhöhungen treten zum 1. April 2019 in Kraft.

 

Nutzungsbedingungen für Sporthallen auf dem Prüfstand

Bislang standen die städtischen Sporthallen den Vereinen während der Ferienzeiten aus verschiedenen Gründen grundsätzlich nicht zur Verfügung. Lediglich die Tischtennisabteilung des ASV Zirndorf durfte die Sporthalle in der Mühlstraße während der vergangenen Sommerferien für drei Wochen versuchsweise nutzen. Nachdem die geltenden Nutzungsregeln für die Sporthallen ohnehin angepasst werden müssen, steht nun auch die Frage im Raum, ob Vereinen die Nutzung der Sporthallen während der Ferien grundsätzlich ermöglicht werden kann und soll. Der Stadtrat diskutierte diese Thematik im Februar durchaus kontrovers. Schließlich einigte man sich auf die Vertagung der Entscheidung, um zunächst den tatsächlichen Bedarf der Vereine abzufragen.

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