Die Adern der Gemeinde

Sie vernetzen die Kommunen und ihre Bürger, sind „als Adern der Gemeinde“ in der heutigen Zeit nicht mehr wegdenkbar, wurden nie so gefordert und stellen Kommunen allerorts deswegen vor die gleichen Herausforderungen – die Rede ist von den gemeindlichen Straßen.

Der zunehmende Verkehr auf Deutschlands Straßen hinterlässt seine Spuren, aber auch weniger befahrene Straßen halten nicht ewig. Früher oder später treten erste Risse, später Schlaglöcher auf und irgendwann muss die Kommune handeln.

Aspekte der Verkehrssicherungspflicht einerseits, der Wille, Bürger finanziell zu schonen andererseits stellen Gemeindeverwaltungen und Politik vor ganz besondere Herausforderungen. Obwohl – dort, wo möglich – zunächst freilich Unterhaltsmaßnahmen angegangen werden, bleiben kostenintensive Ausbaumaßnahmen, an denen Anlieger über Straßenausbaubeitragssatzungen finanziell beteiligt werden, auf Dauer oftmals nicht aus.

Nachdem die Kritik der Öffentlichkeit am „alten“ Straßenausbaubeitragsrecht immer größer wurde, wuchsen auch die Erwartungen und Hoffnungen, die an die Neuregelung im bayerischen Kommunalabgabengesetz gestellt wurden. Diese Hoffnungen und Erwartungen haben sich freilich nicht erfüllt. Wenige Wochen nach Inkrafttreten des entsprechenden Änderungsgesetzes fühlen sich viele Gemeinden noch immer im Stich gelassen. Zwar wurde die Chance gegeben, an Stelle der finanziellen Beteiligung der tatsächlichen Anlieger auf so genannte „wiederkehrende Beiträge“ umzustellen, jedoch stehen was Handhabung und Umsetzung angehen noch viele Fragezeichen und Unsicherheiten im Raum, so auch bei den Landkreisbürgermeistern. Kein Wunder daher, dass sowohl der Bayerische Gemeindetag wie auch der Bayerische Städtetag vor einem Umstieg auf diese wiederkehrenden Beiträge warnen. Diese suggerierten eine geringere Belastung der Bürger, was aber nachweislich nicht stimme. „Wir werden faktisch weiterhin verpflichtet, unsere Bürger finanziell an den Kosten des Straßenausbaus zu beteiligen, ob durch Einmal- oder durch wiederkehrende Beiträge“, so das Zirndorfer Stadtoberhaupt. „So ist die Rechtslage auch nach der Gesetzesänderung.“ Denn da es sich weiterhin um eine so genannte „Soll-Vorschrift“ handelt, geht die Öffentlichkeit oftmals fälschlicherweise davon aus, die Gemeinde dürfe selbst entscheiden, ob sie Beiträge erhebt oder nicht. Tatsächlich dürfen aber nur Gemeinden mit hervorragender Finanzausstattung auf die Beitragserhebung verzichten. Obwohl solche Gemeinden in der Praxis eher selten vorkommen, bedeutet die Regelung dennoch eine gewisse Ungleichbehandlung, zumal nicht alle Rechtsaufsichtsbehörden entsprechende Verstöße ahnden.

Straßenerfassungssystem vorgestellt
Bevor überhaupt über Sanierungen oder Ausbaumaßnahmen diskutiert werden kann, muss zunächst ein konkreter Handlungsbedarf festgestellt werden.

Moderne Straßenerfassungssysteme bieten den Gemeinden die Möglichkeit, zunächst ein Straßenbestandverzeichnis aufzubauen und anschließend Bewertungen samt Priorisierungen vorzunehmen. Wegen guter Erfahrungen präsentierte der Markt Wilhermsdorf den übrigen Kreisverbandsmitgliedern das gemeindliche Projekt zur Erfassung der Gemeindestraßen. Im Anschluss an die Kreisverbandsversammlung standen die beteiligten externen Dienstleister für Fragen zur Verfügung.


Mehrmals pro Jahr kommen die Mitglieder des Kreisverbandes Fürth, bestehend aus den Landkreisbürgermeistern und Vertretern der beiden Wasserzweckverbände im Landkreis zusammen um gemeinsam kommunalpolitische Themen zu besprechen. Die nächste Sitzung ist für Oktober geplant.