Aus dem Stadtrat

Dezember 2020

In Zirndorf fand die letzte Stadtratssitzung eines ganz besonderen Jahres am 3. Dezember im großen Saal der Paul-Metz-Halle statt. Neben der Verabschiedung einer neuen Hundesteuersatzung standen unter anderem die städtischen Finanzen und die Zukunft der Minigolfanlage im Stadtpark auf der Agenda.

Nachtragshaushalt verabschiedet

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf den städtischen Haushalt deutlich spürbar aus. Während viele Vorhaben pandemiebedingt nicht umgesetzt werden konnten und insoweit auch haushaltswirksam keine Berücksichtigung fanden, entgehen der Stadt andererseits zahlreiche Steuereinnahmen. Teilweise weitreichende Abweichungen von den ursprünglich für 2020 ermittelten und veranschlagten Haushaltszahlen waren die Konsequenz, weswegen die Stadtkämmerei in Zusammenarbeit mit den einzelnen Abteilungen und Sachgebieten einen Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 erarbeitet hat. Der Zirndorfer Stadtrat stimmte dem Entwurf des Nachtragshaushalts einstimmig zu.

 

"Im wahrsten Sinne gerettet hat uns der Rettungsschirm der Bundesregierung", erklärte Bürgermeister Thomas Zwingel die überraschend erfreuliche Finanzlage der Bibertstadt während der Corona-Krise. Er machte jedoch auch unmissverständlich klar, dass sich beispielsweise die kurzarbeitsbedingte Senkung der Einkommensteuer oder auch Gewerbesteuereinbußen im nächsten Haushaltsjahr deutlich bemerkbar machen könnten.

Die genauen Zahlen zum Zirndorfer Nachtragshaushalt können jederzeit auf der Homepage unter der Rubrik Ortsrecht à Finanzwesen eingesehen werden.

 

Weichen gestellt  

Für eine Neuvergabe der Minigolfanlage im Zirndorfer Stadtpark hatte sich der Zirndorfer Stadtrat bereits Ende April 2020 entschieden und eine entsprechende Ausschreibung auf den Weg gebracht. Eingegangen sind zwei Bewerbungen für Adventure Golfanlagen. In der November-Sitzung erhielten die beiden konkurrierenden Bewerber Gelegenheit, ihre Konzepte im Stadtrat zu präsentieren.

Statt wie vorgesehen die Vergabe zu beschließen, entschied sich der Stadtrat wegen einiger Fragen, die sich erst im Laufe der Beratungen herauskristallisierten, zur Vertagung der Thematik in die Dezember-Sitzung. So hatte der zu erwartende Parkplatzbedarf durch eine Adventure Golfanlage ebenso für Diskussionen gesorgt wie die Frage, ob überhaupt beide Konzepte gleichermaßen berücksichtigt werden dürften. Während seitens der Stadt nämlich eine Fläche von rund 2.000 Quadratmetern ausgeschrieben wurde, basiert das Konzept der Bewerberfamilie Eder auf einem Flächenbedarf von rund 3.000 Quadratmetern.

Fortgesetzt wurden die kontroversen Beratungen der November-Sitzung im nichtöffentlichen Teil der Dezembersitzung. Mit breiter Mehrheit wurde nach erneut hitzigen Diskussionen schließlich beschlossen, den Zuschlag unter der Prämisse eines Bauleitplanverfahrens an den Bewerber Murat Bülbül mit der Konzeption einer Adventure Golfanlage zum Thema „Wallensteins Lager“ zu erteilen.

Das Bauleitplanverfahren ermöglicht unter anderem die genaue Beleuchtung der Standortgeeignetheit unter Berücksichtigung immissionsschutz- und verkehrsrechtlicher Aspekte, weswegen Vertreter des städtischen Bauamtes diese Prämisse in den Fokus der Stadtratsmitglieder rückten.

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