Ehrenamtliches Engagement gewürdigt
Eine besondere Ehre wurde Albert Ziegler aus Lind zu Teil. Der Initiator und langjährige Vorsitzende der Nürnberger Tafel hat vom Bundespräsidenten für sein herausragendes Engagement die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommen. Offiziell im Namen der Stadt Zirndorf gratulierte Bürgermeister Thomas Zwingel Herrn Albert Ziegler im Rahmen der Stadtratssitzung herzlich zur Verleihung der Verdienstmedaille und sprach zugleich Dank und größte Anerkennung für das überwältigende ehrenamtliche Engagement aus. Als Zeichen der Würdigung überreichte das Stadtoberhaupt ein kleines Präsent samt Blumenstrauß.
Neues von der Integrations- und Seniorenarbeit
Auf dringenden Wunsch des amtierenden Integrationsbeirates wurde die Mindestmitgliederzahl für den Fortbestand des Beirats von vier auf drei gesenkt.
Ob wegen Umzugs, alters-, berufs- oder gesundheitsbedingt, die Gründe weswegen Mitglieder des Integrationsbeirates zurücktreten sind vielseitig. Auch der amtierende 7. Integrationsbeirat existiert längst nicht mehr in der Ursprungsbesetzung, weitere Rücktritte sind grundsätzlich jederzeit möglich. Der Vorsitzende des ehrenamtlichen Gremiums hatte im Sinne Fortbestandes des Beirats deswegen um Anpassung der Satzung gebeten. Der Wunsch spiegelt den Tatendrang der verbleibenden Mitglieder wieder, sich auch mit wenigen Mitgliedern mit Herzblut für die Integration in der Bibertstadt einzusetzen und ein buntes Miteinander zu fördern.
Auch der Stadtrat betrachtet es als vertretbar, die Position des Schriftführers mit einem anderen Vorstandsposten zu verbinden, solange die Posten des Vorsitzenden, seines Stellvertreters und des Kassiers von unterschiedlichen Personen wahrgenommen werden. So kann die zur Umsetzung erforderliche Satzung in der nächsten Stadtratssitzung offiziell verabschiedet werden.
Mit dem einstimmigen Beschluss, Margot Körner in den Seniorenbeirat der Stadt Zirndorf aufzunehmen, erfährt auch „der andere städtische Beirat“ eine enorme Unterstützung. Margot Körner ist schließlich seit 25 Jahren im Landratsamt Fürth beschäftigt und dort die Koordinationsstelle für Seniorenangelegenheiten des Landkreises.
Kinderbetreuung in der Bibertstadt
Die Anzahl der Sitzungen im vergangenen Jahren, in denen die Kinderbetreuung in der Bibertstadt kein Thema war, ist durchaus überschaubar. Auch in der Weihnachtssitzung beschäftigte die Thematik den Zirndorfer Stadtrat.
So galt es zum einen, einen Beschluss über eine einheitliche Nutzungspauschale für Kindertagesstätten zu überarbeiten. Um die steigenden Kosten für den Bauunterhalt, den die Stadt bei eigenen Liegenschaften zu übernehmen hat, zumindest teilweise gegenzufinanzieren, hatte man sich im Stadtrat im November 2015 auf eine einheitliche Nutzungspauschale in Höhe von 10 Euro pro Kind geeinigt.
Allerdings hat nur ein einziger Träger die zur Umsetzung des Beschlusses erforderliche geänderte Betriebsträgervereinbarung akzeptiert. Rein rechtlich hat die Stadt keinerlei Möglichkeiten, die bestehenden Betriebsträgervereinbarungen im Nachhinein zu ändern. In Betracht käme lediglich die Kündigung der bestehenden Vereinbarungen mit dem Risiko, die Trägerschaft dann selbst übernehmen zu müssen. Gegen die Stimmen der CSU wurde deshalb entschieden, den einstigen Beschluss zur einheitlichen Nutzungspauschale zu revidieren und stattdessen fraktionsintern über Möglichkeiten zur Deckung der Bauunterhaltskosten zu beraten.
Außerdem war ein Zuschussantrag der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Fürth zu behandeln. Für noch ausstehende Arbeiten in der Kindertagesstätte in der Geisleithenstraße, deren Notwendigkeit sich nach Fertigstellung des Gebäudes gemäß staatlichen Förderantrag ergeben haben, bat das Kirchengemeindeamt um einen Zuschuss in Höhe von rund 8.600 Euro. Über den Zuschuss soll zwar erst nach Abschluss der Prüfung der gesamten Maßnahme durch die Regierung entschieden werden. Die Zustimmung, mit den Arbeiten beginnen zu dürfen, ohne dass hierdurch eine Zuschussgefährdung eintritt, wurde auf Bitten des Kirchengemeindeamtes aber mit breiter Mehrheit erteilt. Das volle Finanzierungsrisiko trägt das Kirchengemeindeamt.
Mobilfunk in Bronnamberg
Obwohl nahezu jeder Erwachsene ein Mobiltelefon nutzt, erhitzt das Thema Mobilfunk regelmäßig die Gemüter. So scheint die gängige Forderung zu lauten „Handyempfang ja, Mobilfunkmast nein“.
Auch auf dem Bronnamberger Feuerwehrhaus befindet sich ein Mobilfunkstandort. Fristgerechter wurde der dazugehörige Vertrag zum 31. August 2016 gekündigt.
Der Standortbetreiber hatte im Juni 2016 allerdings um Verlängerung des Mietvertrages bis Jahresende gebeten, da die Antennenanlage am Ersatzstandort an der Frankenstraße nicht rechtzeitig in Betrieb genommen werden konnte. Um die Mobilfunkabdeckung in Bronnamberg auch weiterhin zu gewährleisten sag es die Bauverwaltung als alternativlos an, der Bitte nachzukommen. Dies wurde dem nach der Geschäftsordnung des Zirndorfer Stadtrats zuständigen Bau- und Grundstücksausschusses am 16. Juni in öffentlicher Sitzung mitgeteilt.
Mitte Oktober 2016 erklärte der Standortbetreiber, dass die erforderlichen Antennen nicht lieferbar seien, bei Abschaltung zum 31. Dezember deswegen ein Funkloch entstünde. Analog zur ersten Entscheidung wurde der Mietvertrag durch die Bauverwaltung erneut verlängert.
Da aus dem Stadtrat Zweifel an den Zuständigkeitsbefugnissen geäußert wurden, wurde das Gremium im Dezember mit der Entscheidung über die Verlängerung des Mietvertrages betraut. Nach friedlicher Diskussion einigte man sich schließlich darauf, den Mietvertrag bis 31. März 2017 zu verlängern. Das Risiko von Funklöchern wollte die Mehrheit der Stadtratsmitglieder erst eingehen, wenn der Standortbetreiber den Ersatzstandort auch bis Ende März nicht funktionsfähig bekommt.