November 2015

Zu Beginn der Sitzung wurde das jahrzehntelange Engagement der Asylgruppe der evangelischen Kirchengemeinde St. Rochus im Namen der Stadt Zirndorf durch Bürgermeister Thomas Zwingel gewürdigt. Zuvor war die Asylgruppe mit dem Bürgerpreis 2015 des Bayerischen Landtags, dotiert mit 6.000 Euro, ausgezeichnet worden.

Erfreuliche Nachrichten gibt es für die Freunde der Reitbahn auf der Zirndorfer Kirchweih. Mit 22 zu 8 Stimmen wurde der Antrag der Freien Wähler, die Reitbahn in künftigen Jahren zu verbieten, mehrheitlich abgelehnt.
Pferdeliebhaber und Tierschützer können ganz beruhigt sein: Drei Veterinäre aus der Umgebung hatten der Stadtverwaltung unabhängig voneinander versichert, dass tierschutzrechtliche Belange dem Betrieb von Reitbahnen grundsätzlich nicht entgegenstehen. Freilich komme es auf den einzelnen Betreiber an. Mit der richtigen Einstreu und einer zeitlich begrenzten Einsatzdauer – in Zirndorf sind die Pferde maximal vier Stunden im Einsatz, die restliche Zeit verbringen sie auf einer eigens angelegten Koppel im Stadtpark – sei der Betrieb von Reitbahnen nicht zu beanstanden, zumal „Schritt“ einer gesunden Gangart für die Tiere entspreche, so die Fachmeinung. Bedacht werden muss auch, dass die Pferde die wirtschaftliche Lebensgrundlage des Betreibers darstellen und eine fürsorgliche Pflege insoweit dessen ureigenes Interesse widerspiegelt.

Eine Zirndorfer Premiere ereignete sich im Rahmen der abschließenden Haushaltsberatungen. Während Stellenplan und Finanzplanung für das kommende Jahr noch mehrheitlich beschlossen wurden, wurde die Haushaltssatzung samt Haushaltsplan, also das eigentliche Werkzeug für die Finanzverwaltung mit konkret geplanten Maßnahmen für das kommende Jahr, völlig überraschend abgelehnt. Grund dafür war ein Sinneswandel der CSU-Fraktion, die dem Zahlenwerk in der Oktober-Sitzung noch mehrheitlich zugestimmt hatte, nun aber den Schwenk vollzog. Zur Begründung meinte ihr Sprecher Jürgen Grötsch, dass ja schließlich auch Bürgermeister Thomas Zwingel schon im Oktober gegen den Haushalt gestimmt hätte. Zwingel hatte seine Ablehnung mit der noch nicht bekannten Höhe der Schlüsselzuweisungen und der für ihn inakzeptablen Höhe der Kreisumlage (ca. 12,3 Millionen Euro) begründet. Zudem waren die dem Bürgermeister die neuerliche Darlehen in Höhe von fünf Millionen Euro zu viel, die die CSU akzeptiert hatte. Zwingel reagierte mit einem Schmunzeln auf diese Begründung. „Wenn die CSU immer das machen würde, was ich möchte, wäre ich froh. So aber glaube ich diese Version nicht ganz.“
Ab Januar muss nun erneut über die Finanzen der Stadt, gewollte und zwangsläufig erforderliche Investitionen und freiwillige Leistungen beraten werden. Die vom Stadtrat erhofften positiven Auswirkungen einer frühzeitigen Haushaltsverabschiedung laufen damit ins Leere. In der Vergangenheit war der städtische Haushalt aus Gründen der Planungssicherheit erst im Frühjahr des jeweiligen Haushaltsjahres beschlossen worden.

Eine Anpassung der Museumsgebühren war bereits in der vergangenen Stadtratssitzung beschlossen worden. Ergänzt wurde in der November-Sitzung nun, dass Schüler, die keine gebührenpflichtige Führung gebucht haben, bei Schulbesuchen ab dem kommenden Jahr den Eintrittspreis von einem Euro zu entrichten haben. Begleitendes Lehr- und Aufsichtspersonal bleibt auch weiterhin von der Gebühr befreit. Die vollständige Gebührensatzung wird wie gehabt im amtlichen Teil des Zirndorfer Lokalanzeigers veröffentlicht und ist rechtzeitig vor Inkrafttreten auch auf der städtischen Homepage einsehbar.

Erneut beschäftigte auch die Kinderbetreuung die Zirndorfer Kommunalpolitiker. Neben außerplanmäßigen Ausgaben für die Betriebskostenförderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) beschloss der Zirndorfer Stadtrat mit breiter Mehrheit ein einheitliches Modell für eine kostengerechte Nutzung städtischer Einrichtungen durch private Träger. Kindertagesstätten, die in städtischen Gebäuden untergebracht sind, haben künftig eine monatliche Pauschale in Höhe von 10 Euro pro Kind an die Stadt zu entrichten. Eine in Anbetracht der hervorragenden Betreuungslandschaft in Zirndorf „gerechtfertigte Forderung“, wie die Mehrheit der Stadtratsmitglieder befand. Die erwarteten Einnahmen in Höhe von rund 116.000 Euro werden durch die Stadt wieder in den Bauunterhalt der Kindertagesstätten investiert.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wurde offiziell das gemeindliche Einvernehmen zur befristeten Nutzungsänderung zur Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Praktiker-Areal im Leichendorfer Gewerbepark erteilt. Die in den Zuständigkeitsbereich des Landkreises fallende Unterbringung war wie berichtet mit der Stadt Zirndorf abgestimmt worden.

Die nächste und letzte Stadtratssitzung des Jahres ist für den 16. Dezember terminiert.

Hinweis:
Alle öffentlichen Beschlüsse der Sitzung können auf der städtischen Homepage (www.zirndorf.de) eingesehen werden.