Januar 2016

Fahrplan für die Haushaltsaufstellung vorgestellt

Nachdem sich im November keine Mehrheit für den städtischen Haushalt gefunden hatte, muss das Prozedere nun von neuem beginnen. Im Vorfeld der Januar-Sitzung wurden die aktualisierten Haushaltsentwürfe – alleine der Jahreswechsel bedingte etliche Anpassungen, dazu galt es die zwischenzeitlich bekannte Höhe der Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage zu berücksichtigen – an die Stadtratsmitglieder ausgegeben. Diese haben nun bis Februar Zeit, das kommunale Zahlenwerk durchzuarbeiten. Am 25. Februar finden dann die Beratungen mit Beschlussfassungen zu Anträgen statt bevor der Haushalt am 23. März schließlich offiziell verabschiedet wird.

Sozialer Wohnungsbau

Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket für bezahlbaren Wohnraum will das Bayerische Kabinett die Wohnraumversorgung im Freistaat verbessern. Die ohnehin angespannte Wohnungssituation in den bayerischen Ballungsräumen wird durch die Flüchtlingskrise weiter angeheizt.
Durch die unmittelbare Nähe zu Fürth und Nürnberg und die optimale Verkehrsanbindung zu den beiden Städten ist auch die Bibertstadt einem großen Zuzugsdruck ausgesetzt. SPD- und Grünen-Fraktion beantragten in der Januar-Sitzung des Zirndorfer Stadtrats deswegen einen Bericht der Zirndorfer Wohnungsbaugesellschaft (WBG) über die Auswirkungen und Chancen des beschlossenen Maßnahmenpakets für die Zirndorfer Bürger. Bürgermeister Thomas Zwingel hatte schon in seiner Neujahrsansprache auf die Bedeutung des Sozialen Wohnungsbaus und die Verantwortung der WBG dafür hingewiesen und sprach sich ebenfalls für ein größeres Engagement aus. Der Stadtrat folgte den übereinstimmenden Anträgen einstimmig.

Neues Betreuungsangebot an der Grundschule II

Vorerst vertagt wurde der Antrag der Grundschule II auf Einrichtung eines offenen Ganztageszuges in Kombination mit dem AWO-Hort in der Homburger Straße. Zu viele offene Fragen, so beispielsweise zu Bedarf, Räumlichkeiten und Leistungsangebot, stünden derzeit im Raum erklärte Walter Liebel im Namen der SPD-Fraktion. Zudem müsse geklärt werden, ob durch eine offene Ganztagsbeschulung nicht das Betreuungsangebot mit Horten und „Mittis“ gefährdet würde. Der Stadtrat folgte der Einschätzung des ehemaligen Rektors geschlossen und beauftragte die Schulleitung, zunächst ein Konzept zur Klärung aller aufgetretenen Fragen zu erstellen.

Bibert Bad aus betriebswirtschaftlicher Sicht

Wurde die Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 bis 2012 samt Entlastung der Werkleitung noch einstimmig beschlossen, änderte sich der Tonfall bei den Beratungen zum Wirtschaftsplan des BibertBades für 2016. Die CSU, die das im Wirtschaftsplan veranschlagte Defizit im Gastronomie- und Saunabereich nicht akzeptieren mochte, plädierte stattdessen für nochmalige Beratungen des Zahlenwerks im Bäderausschuss, dem „Fachgremium“ für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs. Die Mehrheit des Stadtrats erachtete dies jedoch für unnötig, wurde der Wirtschaftsplan doch bereits im Bäderausschuss besprochen. Zudem stehe man nach der Wiedereröffnung des Bades quasi erst „am Anfang“. Erst die kommenden Wochen und Monate würden zeigen, welche Auswirkungen dies auf den Wirtschaftsplan habe. Werkleiter Helmut Oswald versuchte die Gemüter zu beruhigen, erklärte er doch, dass das Defizit teilweise auf der rechnerischen Umlegung von Verwaltungskosten, so beispielsweise für das laufende Beweissicherungsverfahren, basiert. Nicht überschätzt werden dürfe nach Aussage des Werkleiters auch das bei der Sauna veranschlagte Defizit, nimmt dieser Bereich baubedingt erst im Frühjahr und damit nach der eigentlichen Saison die Arbeit auf.
Letztlich wurde der vorgelegte Wirtschaftsplan von der Mehrheit der Zirndorfer Stadtratsmitglieder beschlossen.