Februar 2016

Unter der Leitung von Zweiter Bürgermeisterin Sandra Hauber, Erster Bürgermeister Thomas Zwingel hatte sich grippebedingt entschuldigen müssen, bestätigte der Stadtrat einstimmig die wieder gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wintersdorf-Leichendorf, Anton Gebert als Feldgeschworenen und die Zweite Bürgermeisterin für eine weitere Amtsperiode im Verwaltungsrat der Zirndorfer SGZ-Stadtentwicklungsgesellschaft.
Außerdem gab es Anpassungsbedarf bei den Satzungen für die Mittagsbetreuung Weinzierlein und im Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zirndorf. Letzterer wird nach mehrheitlichem Wunsch des Stadtrats künftig, wie bei derartigen Gremien üblich, um die Mitgliedschaft des Ersten Bürgermeisters kraft Amtes ergänzt. Die Änderungen bei der Mittagsbetreuung werden zum 1. April 2016 wirksam. Für den Aufsichtsrat der WBG wird alsbald eine Gesellschafterversammlung einberufen.

Neue Öffnungszeiten im städtischen Museum

Ausgiebiger diskutiert wurde die Zukunft des städtischen Museums. Nach dem altersbedingten Ausscheiden einer Mitarbeiterin Ende Februar sah sich das Museum nicht in der Lage, dies ohne Anpassung der Öffnungszeiten kompensieren zu können. Der Zirndorfer Stadtrat entschloss sich schließlich mit breiter Mehrheit zu einer Verkürzung der Öffnungszeiten. Das städtische Museum öffnet seine Türen ab sofort dienstags bis sonntags von 11 bis 16 Uhr für seine Besucher.

Weichenstellung für die Zukunft der Kinderbetreuung

Nach teils emotionaler Diskussion beschloss der Stadtrat schließlich das Aus für den einst als Provisorium eingerichteten Kindergarten „spielkiste“ im Pinderpark ab September 2017. Die Stadt spart dann Mietkosten von insgesamt 120.000 Euro pro Jahr ein. Bereits ab September dieses Jahres werden die Containermodule auf eine Gruppe reduziert, was eine jährliche Einsparung in Höhe von 55.000 Euro bedeutet. Erhalten bleiben soll bis zum endgültigen Ende der Einrichtung neben dem letzten Containermodul auch der Bewegungsraum für die Kinder.
Stadtrat und Stadtverwaltung zeigen sich optimistisch, alle Kinder in anderen Einrichtungen im Stadtgebiet unterzubringen. So kam bereits die Zusage der AWO, sieben Kinder in der neuen Einrichtung in der Flurstraße aufnehmen zu können. Die Zeit bis zur endgültigen Schließung im Herbst nächsten Jahres wird nun genutzt, um auch die verbleibenden zehn Kinder möglichst gemeinsam auf andere Einrichtungen aufzuteilen. Dank der enormen Investitionen der Stadt in den Ausbau der Kinderbetreuung ist das Angebot in der Bibertstadt schließlich gut aufgestellt.

Einstimmig abgelehnt wurde schließlich erneut der Antrag der Grundschule II für die Einrichtung eines offenen Ganztageszugs in Kombination mit dem AWO-Hort in der Homburger Straße. Bereits in der vergangenen Sitzung beschäftigte der Antrag die Stadtratsmitglieder. Wegen zu vieler offener Fragen war die Angelegenheit jedoch verbunden mit der Beauftragung eines Konzepts zur Klärung aller Unklarheiten durch die Schulleitung vertagt worden. Fehlenden strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen geschuldet wurde der Antrag für das kommende Schuljahr nun erneut abgelehnt. Im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung des schulischen Betreuungsangebotes, auch unter Berücksichtigung der Entwicklung an der Wintersdorfer Grundschule, könnte die Angelegenheit jedoch erneut zur Beratung kommen.

Friedliche Etatberatungen

Überraschend ruhig verliefen die Haushaltsberatungen am nächsten Tag. Gesundheitlich zwar noch angeschlagen übernahm Bürgermeister Thomas Zwingel dennoch wieder die Sitzungsleitung.
Obwohl im Vorfeld der Haushaltsberatungen zahlreiche Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen waren, verlief deren Abarbeitung dennoch größtenteils recht zügig und unproblematisch. So nahmen Freie Wähler und Grüne noch während der Sitzung einen Großteil ihrer Anträge zurück. Der Kämmerer konnte bei der überwiegenden Anzahl der Anträge auf eine abweichende geltende Beschlusslage oder sogar die den Anträgen entgegenstehende Verankerung im Haushalt verweisen. Wegen der Finanzierung über so genannte Haushaltsreste aus den Vorjahren erscheinen jedoch nicht alle Maßnahmen im städtischen Investitionsprogramm, einer als Arbeitserleichterung gedachten internen Auflistung, was offensichtlich von den Stadträten übersehen worden war.
Erläuterungsbedarf gab es auch zum ermittelten Überschuss in Höhe von rund 835.000 Euro. Der Stadtkämmerer erläuterte ausführlich, wie das Plus, das den städtischen Rücklagen zugeführt wird, entstanden ist.
Tatsächlich beschlossen wurde die Beibehaltung des Ansatzes für die Urnenwand am Linder Friedhof sowie das Festhalten am Beschluss, von der Paul-Metz-Straße aus für Fußgänger und Radfahrer einen Zugang zum neuen Rewe-Markt in der Albert-Einstein-Straße zu schaffen.
Der Antrag der Leitung der Weinzierleiner Mittagsbetreuung, den im Rahmen der Haushaltsberatungen im Herbst gestrichenen Ansatz in Höhe von rund 23.000 Euro wieder aufzunehmen, wurde hingegen einstimmig abgelehnt. Begründet wurde die Streichung durch den in absehbarer Zukunft anstehenden Umzug der Mittagsbetreuung in neue Räumlichkeiten.

Außerdem wird man künftig auf eine frühzeitige Verabschiedung des Haushalts noch im Vorjahr verzichten. Vielmehr soll nach einhelliger Meinung im Gremium zwar baldmöglichst in die Haushaltsberatungen eingestiegen werden, jedoch erst wenn neben der vorläufigen Jahresrechnung wichtige Kennzahlen, wie die Höhe der Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage, vorliegen. Dies kann frühestens Ende Januar/ Anfang Februar der Fall sein. Mit 20 zu 8 Stimmen wurde abschließend der Verwaltungshaushalt und mit 17 zu 11 Stimmen der Vermögenshaushalt gebilligt.