April 2015

Die vergangene Stadtratssitzung stand ganz im Zeichen der Finanzen, hatte sie doch die Verabschiedung des aktuellen Haushalts auf der Tagesordnung.
Ob im Controllingausschuss oder im Stadtrat – zahlreiche Stunden hatte der aktuelle Haushalt Verwaltung und Stadtrat bereits beschäftigt. Von Einigkeit kann nach der vergangenen Sitzung jedoch keine Rede sein.
Der Antrag von SPD und Freien Wählern, den Beschluss zur Schließung der Eisbahn zu revidieren, endete in einem Patt, was aus kommunalrechtlichen Gründen die Ablehnung bedeutet. Bürgermeister Thomas Zwingel hatte die Sitzung als Vorsitzender des Kunsteisbahnfördervereins wegen persönlicher Beteiligung verlassen müssen. Hintergrund des Antrags der beiden Fraktionen war die vermeintlich widersprüchlich bezifferte Höhe des Einsparpotentials im Falle der Schließung. War in der vergangenen Sitzung noch von etwa 92.000 Euro die
Rede, stellte sich nach der Sitzung heraus, dass tatsächlich lediglich 9.300 Euro gespart werden können. Wie im Laufe der Beratungen verdeutlicht wurde, ist die Differenz der genannten Beträge auf unterschiedliche Betrachtungsweisen in kameraler bzw. betriebswirtschaftlicher Hinsicht zurückzuführen. Während SPD und FW die Eisbahn weiterbetreiben wollten, lehnten dies CSU und Grüne ab. Damit wird die Eisbahn künftig nicht mehr betrieben werden.
Mit 20 zu 11 Stimmen wurde, ebenfalls auf Antrag von SPD und Freien, allerdings die Teilschließung des Museums rückgängig gemacht. Eine Überprüfung des vermeintlichen Einsparpotentials nach der vergangenen Sitzung hatte ergeben, dass es sich lediglich um knapp 7.500 Euro handelt. Für die Mehrheit im Zirndorfer Stadtrat rechtfertigt ein derartig geringer Betrag die Teilschließung der touristisch wertvollen Einrichtung nicht. Nur die CSU sprach sich weiterhin für die teilweise Schließung des Museums aus, hatte damit aber keinen Erfolg.

Stellenplan, Finanzplan, Haushaltssatzung und Haushaltsplan wurden schließlich mit nur knappen Mehrheiten beschlossen. Die CSU-Fraktion und einige Grünen-Stadtratsmitglieder wollten das Zahlenwerk, das die Handlungsfähigkeit der Verwaltung bedeutet, nicht mittragen. Für Bürgermeister Thomas Zwingel und die Fraktionen von SPD und FW war diese „Verweigerungshaltung nicht nachvollziehbar“. Alle Wünsche der CSU zu Einsparungen im Verwaltungshaushalt seien berücksichtigt oder kompensiert worden, die geforderte Einsparsumme von 480.000 Euro sogar noch übertroffen worden. „Sie wollen dem Haushalt nur aus Prinzip nicht zustimmen, obwohl Sie keinerlei Argumente für Ihre Ablehnung haben“, warf SPD-Sprecherin Sandra Hauber der CSU vor. „Das ist keine konstruktive Politik.“

Einigkeit bestand im Gremium lediglich hinsichtlich des Beschlusses, den Partnern von Feuerwehrdienstleistenden als Anerkennung für vierzig Jahre aktiven Dienst des Partners einen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim zu ermöglichen. Den Erholungsaufenthalt für die Feuerwehrdienstleistenden selbst finanziert der Freistaat Bayern. „Es sind die Partner, die den freiwilligen Helfern – insbesondere in moralischer Hinsicht – eine große Stütze sind. Außerdem ist es alles andere als selbstverständlich, dass das zeitintensive Ehrenamt als Feuerwehrler über vierzig Jahre toleriert wird“, begründete Bürgermeister Thomas Zwingel die Entscheidung, die von allen Fraktionen im Rat geteilt wurde.